Illegales Filesharing des Films „96 Hours -Taken 3“ – Abmahnung droht!

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Der dritte Teil der Actionfilmreihe 96 Hours ist ein beliebtes Ziel in illegalen Filesharing-Börsen

Universum Film GmbH lässt Rechtsverletzungen an dem Filmwerk „96 Hours – Taken 3“ verfolgen

Abmahnung werden durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer ausgesprochen

In den letzten Wochen mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte Urheberrechtsverletzungen an dem Spielfilm 96 Hours – Taken 3 für die Universum Film GmbH ab.
Die Abmahnung nimmt Bezug auf Verstöße im Hinblick auf die urheberrechtlich geschützten Rechte an dem Film „96 Hours – Taken 3“. In der französisch-amerikanischen Produktion aus der Sparte der Action Filme geht es um den Mord an der Ex-Frau des ehemaligen Geheimagenten Bryan Mills und seinen Kampf darum seine Unschuld zu beweisen.

In Deutschland wurde der Film mit dem Titel „96 Hours – Taken 3“ zum 8. Januar 2015 für das Kino veröffentlicht.
Doch es war festzustellen, dass sich die Anzahl der illegalen Vervielfältigungen des Filmwerks 96 Hours – Taken 3 in verschiedenen Netzwerken im Internet vermehrte. Die Universum Film GmbH verfolgt mit der Abmahnung 96 Hours – Taken 3 der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte die Absicht, die illegale Verbreitung über die zivilrechtliche Verfolgung der Rechteverletzer einzugrenzen. In der Abmahnung 96 Hours – Taken 3 wird dem Empfänger derselben dargelegt, über das Internet in so genannten Filesharing Tauschbörsen den Film verbreitet zu haben und zwar zu einer Zeit, in welcher sich das Filmwerk in seiner ertragreichen Verwertungsphase befand.
Die urheberrechtlich geschützten Rechte der Universum Film GmbH werden durch eben diese unentgeltlichen und ungenehmigten Downloadangebote verletzt. Die Universum Film GmbH hat die Verwertungsrechte für Deutschland inne und kann demzufolge darüber entscheiden, wie eine Verwertung zu erfolgen hat. Wie dargelegt, erfährt der Film gegenwärtig seine Auswertung u.a. im Vertrieb von für den privaten Heimkonsum bestimmten Medienträgern sowie im Verleih. Die momentanen kostenfreien Downloadangebote des Films 96 Hours – Taken 3, welche in den Internet Tauschbörsen nach wie vor sehr gefragt sind, konterkarieren folglich die Verwertungsbemühungen der Universum Film GmbH und haben eine unmittelbar umsatzmindernde Wirkung.

Wie erfolgt die Ermittlung von IP-Adressen bei illegalem Filesharing bzgl. 96 Hours – Taken 3

Dieser illegalen Nutzung des Films 96 Hours – Taken 3 versucht die Universum Film GmbH derzeit entgegen zu wirken und lässt entsprechende Rechtsverletzungen ihrer Verwertungsrechte im Internet durch die Ermittlungsunternehmen feststellen. Das mit der Ermittlung betraute Unternehmen widmet sich der Netzwerkanalyse und führt nach dem Protokollieren einer Rechtsverletzungshandlung, welche in einer Peer To Peer Tauschbörse stattfand, die Ermittlungserkenntnisse der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte zur zivilrechtlichen Verfolgung zu. Die von den im Urheberrecht tätigen Rechtsanwälten angebotenen Dienstleistungen werden wiederholt von Unternehmen aus der Medienindustrie genutzt. Abmahnungen wegen Rechtsverletzungen an Filmwerken, welche zu ihrem Rechtskatalogbestand gehören, lies auch die Universum Film GmbH bereits in der Vergangenheit aussprechen. Die Verfolgungsbemühungen der Rechtsanwaltskanzlei, welche von der Rechteinhaberin beauftragt wurde, richten sich in erster Linie gegen Urheberrechtsverletzungen, die in sogenannten Internet-Tauschbörsen stattfinden.
Ein Spielfilm, der über eine Filesharing Tauschbörse geladen wird, steht zur gleichen Zeit auch sämtlichen aktiven Teilnehmern der Tauschbörse zum Download zur Verfügung, so auch ein Film – wie z.B. 96 Hours – Taken 3 -aus dem Rechtskatalogbestand der Universum Film GmbH. Denn bei den Internet Tauschbörsen – wie Bittorrent, eDonkey oder Gnutella – handelt es sich um dezentrale Netzwerke, deren Nutzer als „Datenverteiler“ tätig sind. Dies ermöglicht die Tauschbörsen Software, welche auch „Filesharing Client“ genannt wird und die auch unter Bezeichnungen wie etwa eMule, Bearshare, Vuze, LimeWire, Gtk-Gnutella, Phex, Shareaza, Sharelin oder Kazaa geläufig ist. Mit Hilfe des Filesharing Client bietet der Nutzer einer Tauschbörse einen Film, den er aus dem P2P Netzwerk bezieht, zur gleichen Zeit – also während seines Downloads – seinerseits wieder zum Download für andere Tauschbörsennutzer an. Dieser „Tauschvorgang“, bei welchem rechtlich gesehen das urheberrechtlich geschützte Werkes iSd. § 19a UrhG öffentlich zugänglich gemacht wird, ist ohne ein entsprechendes Recht zu dieser Verwertung ein Verstoß gegen das Urheberrecht. Wenn ein Spielfilm bestimmungsgemäß in Deutschland abrufbar ist oder aber in der Bundesrepublik verbreitet wird, dann greift das in Deutschland maßgebliche Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG). Dieses stellt u.a. sicher, dass der Verletzte die Person, welche das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt hat, zur Beseitigung der Beeinträchtigung und bei einer bestehenden Wiederholungsgefahr auf Unterlassung verpflichten kann. Auch sieht das Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte vor, dass eine solche Handlung unabhängig davon, ob diese Handlung vorsätzlich oder fahrlässig vorgenommen wird, zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.
Ansprüche auf Aufwendungs- und Schadensersatz sowie auf Unterlassung werden bei einer Verletzung der Urheberrechte im Zusammenhang mit dem Filmwerk 96 Hours – Taken 3 von der mit der Abmahnung betrauten Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte stellvertretend und in Vollmacht der Universum Film GmbH gestellt. Diese Ansprüche werden an den Inhaber des Internetanschlusses herangetragen, dessen Internetanschluss zur Zeit der Rechtsverletzung in den Ermittlungsbögen erfasst wurde.
Kurz dargestellt, sieht das Vorgehen hierbei wie folgt aus. Im Auftrage der Universum Film GmbH werden zunächst in den Filesharing Netzwerken Ermittlungen bezüglich der Rechtsverletzungen aufgenommen, um die gesetzwidrige Verbreitung des entsprechenden Filmwerks, welche durch das unautorisierte Anbieten desselben erfolgt, einzugrenzen. Nach der erfolgreichen Ermittlung der IP Adresse eines Internetanschlusses, über den der Rechtsverstoß begangen wurde, wird durch die von der Universum Film GmbH bevollmächtigten Anwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte ein zivilrechtliches Auskunftsverfahren an das Telekommunikationsdienstleistungsunternehmen, welches über die besagte IP Adresse zur Zeit der Rechtsverletzung verfügte, eingeleitet. Kenntniserlangung über die Daten des Internetanschlussinhabers, über dessen Internetanschluss der Verstoß verübt wurde, ist Ziel des Auskunftsantrages. Ein Gerichtsbeschluss ist für die Auskunft gegen den Internetserviceprovider von Nöten. Sind der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte die Daten des Anschlussinhabers, der in den Ermittlungsbögen im Zusammenhang mit dem Rechtsverstoß an dem Film 96 Hours – Taken 3 erfasst worden ist, bekannt, spricht die Rechtsanwaltskanzlei auftragsgetreu die Abmahnung aus.
Aus dem Ermittlungsdatensatz, der einer Abmahnung regelmäßig beiliegt, lassen sich für den Abgemahnten selbst leider nur wenige Rückschlüsse zugunsten einer Überprüfung der eigenen IP Adresse ziehen. Denn die in den Ermittlungsdatensätzen angegebene IP-Adresse ist häufig – aufgrund des zugrundeliegenden Telekommunikationsdienstleistungsvertrages – eine dynamisch vergebene Adresse (d.h. eine solche, die sich ändert – gelegentlich bleiben die ersten Ziffern nach der Änderung gleich, was auf die Beschränkungen der Netzadress-Ressourcen zurückzuführen ist). Verträge über die Vergabe einer statischen IP Adresse werden zumeist nur gegen Aufpreis geschlossen und richten sich in erster Linie an Unternehmen, die z.B. einen eigenen Webserver unterhalten oder einen VPN Zugang für die Mitarbeiter des Unternehmens einrichten. Endverbraucher ziehen hieraus regelmäßig keinen Nutzen und erfahren keine nachteilige Beeinträchtigung durch die Vergabe einer dynamischen IP-Adresse, auch wenn sich im Falle des Vorwurfs eines Filesharingvorgangs die Möglichkeiten, der eigenen Beurteilung im Hinblick auf die Angaben in der Abmahnung zur IP-Adresse, in Grenzen halten.
Da die Ermittler grundsätzlich einen Screenshot des ermittelten Vorgangs fertigen und des Weiteren die Software einer regelmäßigen Wartung unterziehen, ist der Internetanschlussinhaber hinreichend gegen ungerechtfertigte Forderungen geschützt. Auch werden die Daten, welche im Ermittlungsdatensatz erfasst wurden, einem Landgericht vorgelegt unter der Antragsstellung, das Gericht möge den Telekommunikationsdienstleister dazu berechtigen, die Daten des Anschlussinhabers, dessen IP Adresse zum Tatzeitpunkt ermittelt worden ist, bekannt zu geben. Erst wenn eine Gestattungsanordnung vom Gericht verfügt worden ist, kann der betreffende Dienstleister die Daten an die befugten Rechtsanwälte übermitteln. Der Dienstleister greift seinerseits auf Datensätze zu, die Informationen beinhalten, die der Dienstleister z.B. zur Entgeltabrechnung erhebt. In der Regel werden diese Nutzerdaten beim Provider zwischen 7 und 10 Tagen gespeichert, so dass von den beauftragten Anwälten Waldorf Frommer Rechtsanwälte regelmäßig auch ein Antrag auf Erlass eines Sicherungsbeschlusses gestellt wird, der dafür sorgt, dass die Daten über den herkömmlichen Zeitraum hinaus gesichert werden. Die Sicherung muss so lange erfolgen, bis dem Antrag auf Auskunftserteilung entsprochen wird.

Inhalt der Abmahnung 96 Hours – Taken 3

Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte meldet die Ansprüche der Rechteinhaberin gegenüber dem ermittelten Rechtsverletzer im Wege einer Abmahnung an. Dies erfolgt, wie dargelegt, nachdem die erfragten Verkehrsdaten an die bevollmächtigen Rechtsanwälte der Universum Film GmbH bekanntgegeben worden sind. Das der Rechteinhaberin obliegende Rechtsinstitut ist nach § 97a UrhG die Abmahnung. Die Universum Film GmbH als Verletzte räumt dem Rechteverletzer durch die Abmahnung die Möglichkeit ein, den Streit über die Wiederholungsgefahr beizulegen und dies noch vor der Einleitung eines Verfahrens vor Gericht. Die Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung ist erforderlich, um den Streit beizulegen. Laut § 97a UrhG ist es das Recht des Verletzten, den Ersatz der erforderlichen Aufwendungen vom Verletzer zu verlangen.
Infolgedessen sprechen die beauftragten Rechtsanwälte Waldorf Frommer Rechtsanwälte eine Abmahnung aus, mit welcher sie den Abgemahnten dazu auffordern, das abgemahnte Verhalten zu unterlassen. Zudem werden Ansprüche auf Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten geltend gemacht. In der Regel liegt der Abmahnung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung bei. Hierbei gilt es zu berücksichtigen, dass viele Gerichte es als abstraktes Schuldanerkenntnis werten, wenn diese Unterlassungserklärung in ungeänderter Form unterschrieben wird. Somit ist es oftmals nicht ratsam, diese Unterlassungserklärung, welche von der bevollmächtigten Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte vorformuliert wurde, anzuerkennen, indem man diese unterzeichnet. Nach § 97a UrhG zieht jede Zuwiderhandlung gegen das Unterlassungsversprechen eine angemessene Vertragsstrafe nach sich. Die Höhe der Vertragsstrafe wird in der Unterlassungserklärung festgelegt. Dabei kann diese von der der Universum Film GmbH bestimmt, gleichsam aber vom zuständigen Gericht im Streitfall überprüft werden. Durch Zahlung von 815 EUR werden die in der Abmahnung der bevollmächtigten Münchner Anwälte Waldorf Frommer Rechtsanwälte dargelegten Ansprüche der Universum Film GmbH abgegolten, sodass eine gütliche außergerichtliche Beilegung stattfinden kann.
Ausweislich des Abmahnschreibens, berechnet sich der Schadensersatz aufgrund der Urheberrechtsverletzung im Hinblick auf die Verwertungsrechte an dem Filmwerk 96 Hours – Taken 3 nach den sogenannten Grundsätzen der Lizenzanalogie. Nach der Maßgabe des § 97 UrhG hat derjenige, der ein nach dem Urheberrechtsgesetz geschütztes Recht widerrechtlich vorsätzlich oder fahrlässig verletzt, dem Verletzten den aus der Verletzung entstehenden Schaden zu ersetzen. Im Rahmen der Bemessung des Schadensersatzes kann u.a. auch der Gewinn, den der Verletzer durch die rechtswidrige Handlung erzielt hat, eine Berücksichtigung finden. Im Gegensatz zu dieser Schadenskompensation sieht die hier behandelte Abmahnung einen Ersatz unter Berücksichtigung der Lizenzanalogie vor. Diese Option eröffnet § 97 UrhG. Die Norm stellt klar, dass der Schadensersatz auch auf der Grundlage einer fiktiven Lizenzzahlung erfasst werden kann, die der Rechteverletzer als angemessene Vergütung an den Rechteinhaber hätte leisten müssen, wenn er sich – als regulärer Lizenznehmer – die Zustimmung zur jeweiligen Verwertung des Films 96 Hours – Taken 3 von der Universum Film GmbH beschafft hätte.
Stets anzuraten ist, den mit der Abmahnung gesetzten Fristen die notwendige Aufmerksamkeit zu schenken. Denn mit dem Verstreichen der Fristen in der Abmahnung, die im Namen der Universum Film GmbH durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aufgrund des Verstoßes an dem Film 96 Hours – Taken 3 ausgesprochen wird, droht eine gerichtliche Geltendmachung der Ansprüche.

So handeln Sie als Abgemahnter richtig

Stets sollte die Erlangung von sachgerechten Informationen zur Abmahnung eines Verstoßes an dem Film 96 Hours – Taken 3 und den in der Abmahnung geltend gemachten Ansprüchen der Universum Film GmbH im Vordergrund stehen. Denn letztlich geht es um den weitreichenden Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung. Soweit der Abgemahnte eine fachgerechte Einzelfallbetrachtung anstrebt, sollte sich dieser mit der Abmahnung an einen mit den technischen und rechtlichen Aspekten der Filesharing Fälle betrauten Rechtsanwalt wenden. Da die anwaltliche Beratung und Vertretung in diesen Angelegenheiten idR nicht vom Leistungsumfang der Rechtsschutzversicherungen umfasst ist, sollte sich der Abgemahnte vor der Betrauung eines Rechtsanwalts nach dessen Kosten für eine umfassende Beratung und eine mögliche spätere Vertretung erkundigen.