Interstellar – Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer erhalten?

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Abmahnung Interstellar

Warner Bros. Entertainment GmbH lässt Abmahnungen aussprechen und fordert Unterlassungserklärung sowie Schadensersatz

Filmwerk „Interstellar“ kursiert in Internet Tauschbörsen

Derzeit mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte wegen vorgeworfener Urheberrechtsverletzungen an dem Spielfilm Interstellar ab, dessen Verwertungsrechte bei der Warner Bros. Entertainment GmbH liegen. Rechtswidrige Verhaltensweisen an Filmwerken verschiedener Unterhaltungssparten im Internet werden schon seit einigen Jahren im Auftrage verschiedener Rechteinhaber notiert und verfolgt. Eine dieser Rechteinhaber, die Urheberrechtsverletzungen im Internet zivilrechtlich verfolgen lässt, ist die Warner Bros. Entertainment GmbH.

Über den Film Interstellar

Verletzungen der Urheberrechte an dem Film „Interstellar“ sind Gegenstand im vorliegenden Fall. Der in Amerika produzierte Film „Interstellar“ ist ein in der zweiten Hälfte des 21. Jahrhunderts angesiedeltes Science-Fiction Drama, das sich inhaltlich mit der Suche der Menschheit nach bewohnbaren Planeten zur Umsiedlung der Menschen befasst. Kurz vor dem Jahreswechsel, genauer gesagt am 06.11.2014, hielt der Film „Interstellar“ Einzug in den deutschen Kinosäälen.

Öffentliche Zugänglichmachung in Internettauschbörsen

Dennoch fanden illegale Vervielfältigungen des Filmwerks Interstellar in verschiedenen Netzwerken im Internet ihre Verbreitung. Mit der Abmahnung Interstellar der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte bezweckt die Warner Bros. Entertainment GmbH, dass die rechtswidrige Verbreitung ihres Films eingegrenzt wird. Dem Empfänger der Abmahnung Interstellar wird vorgehalten, über das Internet in so genannten Filesharing Tauschbörsen den Film zu einer Zeit verbreitet zu haben, in der sich dieser in seiner ertragreichen Verwertungsphase befand.
Diese angeführten kostenlosen und unrechtmäßigen Angebote zum Download verstoßen gegen die Urheberrechte der Warner Bros. Entertainment GmbH. Für das deutsche Verwertungsgebiet hält diese die Verwertungsrechte und kann dementsprechend darüber befinden, wie eine Verwertung stattzufinden hat. Die Auswertung des Films erfolgt – wie dargelegt – momentan u.a. im Vertrieb von für den privaten Heimkonsum bestimmten Medienträgern sowie im Verleih. Die jetzigen Angebote zum freien Download des Filmwerks Interstellar, die in den Tauschbörsen im Internet nach wie vor zahlreich genutzt werden, konterkarieren folgerichtig die Anstrengungen der Warner Bros. Entertainment GmbH bezüglich der Verwertung des Films und erzielen eine direkt umsatzmindernde Wirkung.

Vorgehen gegen Rechtsverstöße an dem Film Interstellar

Entsprechende Rechtsverletzungen ihrer Verwertungsrechte im Internet lässt die Warner Bros. Entertainment GmbH durch die Ermittlungsunternehmen ermitteln und tritt dieser unrechtmäßigen Verwertung des Spielfilms Interstellar nun entgegen. Das mit der Ermittlung beauftragte Unternehmen befasst sich mit der Netzwerkanalyse und wenn es eine Rechtsverletzungshandlung in einer Peer To Peer Tauschbörse festgestellt hat, leitet es die Ermittlungserkenntnisse der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte zur zivilrechtlichen Verfolgung zu. Die Dienstleistungen der im Urheberrecht tätigen Juristen werden wiederholt in Anspruch genommen von Unternehmen, die aus der Medienindustrie kommen. Auch die Warner Bros. Entertainment GmbH hat schon zuvor Abmahnungen wegen Verletzungen der Urheberrechte an Filmen aus ihrem Rechtskatalogbestand aussprechen lassen. Die Verfolgungsbemühungen der von der Rechteinhaberin betrauten Kanzlei fassen zumeist Urheberrechtsverletzungen, die in sogenannten Internet-Tauschbörsen stattfinden, ins Auge.
Bei den Internet Tauschbörsen – wie Bittorrent, eDonkey oder Gnutella – handelt es sich um dezentrale Netzwerke, deren Nutzer als „Datenverteiler“ tätig sind. Das bedeutet, dass ein Spielfilm, der über eine Filesharing Tauschbörse geladen wird – wie z.B. Interstellar – aus dem Rechtskatalogbestand der Rechteinhaberin, zugleich allen aktiven Tauschbörsenteilnehmern wiederum zum Download angeboten wird. Dies ermöglicht die Tauschbörsen Software (auch „Filesharing Client“ genannt), welche unter Bezeichnungen geläufig ist, wie etwa: eMule, Bearshare, Vuze, LimeWire, Gtk-Gnutella, Phex, Shareaza, Sharelin oder Kazaa. Ein Film, der von einem Tauschbörsennutzer aus dem P2P Netzwerk bezogen wird, wird aufgrund des Filesharing Client von diesem Nutzer zeitgleich – also während seines Downloads –den anderen Nutzern der Tauschbörse ebenfalls zum Download angeboten. Rechtlich betrachtet stellt dieser „Tauschvorgang“ ein öffentliches Zugänglichmachen des urheberrechtlich geschützten Werkes iSd. § 19a UrhG dar, sodass hier ohne ein entsprechendes Recht zu dieser Verwertung ein Verstoß gegen das Urheberrecht vorliegt. In dem Moment, in dem der Spielfilm bestimmungsgemäß in Deutschland abrufbar ist oder aber in der Bundesrepublik verbreitet wird, greift das in Deutschland maßgebliche Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG). Hiernach kann derjenige, der das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt, von dem Verletzten auf Beseitigung der Beeinträchtigung und bei einer existierenden Wiederholungsgefahr auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Das Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte sieht zudem vor, dass eine solche Handlung, die vorsätzlich oder fahrlässig ausgeführt wird, zum Ersatz des daraus resultierenden Schadens verpflichtet.
Folglich nimmt das mit der Abmahnung bevollmächtigte Anwaltsbüro Waldorf Frommer Rechtsanwälte Namens und in Vollmacht der Warner Bros. Entertainment GmbH bei einer Verletzung der Urheberrechte im Zusammenhang mit dem Spielfilm Interstellar Bezug auf Unterlassungsansprüche sowie auf Ansprüche auf Aufwendungs- und Schadensersatz. Entgegen gehalten werden diese Ansprüche dem Internetanschlussinhaber, dessen Internetanschluss zur Zeit der Rechtsverletzung in den Ermittlungsbögen aufgezeichnet wurde.
Wie gestaltet sich das Vorgehen im Einzelnen? Zunächst werden für die Warner Bros. Entertainment GmbH Ermittlungen bezüglich der Rechtsverletzungen in den Internet-Tauschbörsen angestrengt. Der gesetzwidrigen Verbreitung des besagten Spielfilms – durch das nicht genehmigte Feilbieten des Films – soll auf diese Weise Einhalt geboten werden. Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte, welche von der Warner Bros. Entertainment GmbH beauftragt wurde, wendet sich in einem zivilrechtlichen Auskunftsverfahren an ein Telekommunikationsdienstleistungsunternehmen, sobald die IP Adresse eines Internetanschlusses, über den die Urheberrechtsverletzung begangen wurde, erfasst worden ist. Der Antrag richtet sich hierbei an das Unternehmen, welches über die besagte IP Adresse zur Zeit der Rechtsverletzung verfügte.
Durch das Zusammenwirken der us-amerikanischen IANA (Internet Assigned Numbers Authority), einer „Regional Internet Registry“ (kurz RIR) und einem Internetprovider ist es möglich, Rückschlüsse von der IP Adresse auf den Nutzer ziehen. Damit eine IP Adresse eindeutig zugeordnet werden kann, koordiniert zunächst die us-amerikanischen IANA die Vergabe von IP Adressen. Die IANA überlässt dann z.B. einer „Regional Internet Registry“ die regionale Zuteilung der ihr überlassenen Ressourcen. Der Kunde erhält schließlich von dem Internetprovider, der ein Subnetz von der RIR erhalten hat, eine einzelne Adresse. Wenn der Kunde eine Privatperson ist, handelt es sich größtenteils um eine dynamisch vergebene IP Adresse. Das bedeutet, dass sich die Adresse sich mit jeder Einwahl des Routers ins Internet ändert.
Um nun die Daten des Internetanschlussinhabers zu erhalten, über dessen Anschluss der Verstoß an ihrem Film begangen wurde, stellt die Rechteinhaberin den Auskunftsantrag. Ein zivilgerichtlicher Beschluss muss dem Auskunftsbegehren zugrunde liegen. Ob das Auskunftsbegehren rechtmäßig ist, prüft das angerufene Landgericht. Ist dies der Fall wird dem Internetprovider gestattet, dem Rechteinhaber Auskunft über die Identität des Internetanschlussinhabers zu erteilen. Nachdem die Daten des Internetanschlussinhabers an die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte weitergeben wurden, sprechen die Rechtsanwälte die Abmahnung aus.

Erkenntnisse aus dem Ermittlungsdatensatz

Der Abgemahnte hat zumeist keine Möglichkeit die in dem Ermittlungsdatensatz festgehaltene IP-Adresse zu prüfen. Ursächlich hierfür ist die dynamisch zugewiesene IP-Adresse, welche ein privater Internetdienstleistungsnehmer aufgrund seines Vertrages mit dem Telekommunikationsunternehmen oftmals nutzt. Dies bedeutet, dass sich die Ziffern der IP-Adresse bei einer Privatperson mit jeder Wiedereinwahl des Modems ins Internet ändern. Statisch vergebene IP-Adressen sind meistens nur für Firmen interessant. Dem Internetanschlussinhaber bieten sich bei den alltäglichen Aufgaben, welche bei der privaten Nutzung des Internetanschlusses anfallen, in der Regel keine Vor- oder Nachteile im Vergleich zur Nutzung einer statischen IP-Adresse.
Durch das Fertigen eines Screenshots und der regelmäßigen Wartung der Software wird der Inhaber eines Internetanschlusses hinreichend gegen grundlose Anforderungen geschützt. Zudem werden die von den Ermittlern erhobenen Daten (u.a. IP Adresse, Datum, Uhrzeit, Dateiname, Filehashwert) einem Landgericht vorgelegt. Ziel des Antrags: Das Gericht möge sein Einverständnis geben, dass der Telekommunikationsdienstleister die Daten des Anschlussinhaber an die bevollmächtigten Rechtsanwälte übersendet. Es handelt sich dabei um die Daten, welche der zum Tatzeitpunkt erfassten IP Adresse zuzuordnen sind. Dies erfolgt, nachdem das Gericht die Gestattungsanordnung verfügt hat. Der Dienstleister kann auf Datensätze zurückgreifen, da er zuvor Daten erhoben hat, die z.B. zur Entgeltabrechnung oder zur Erkennung bzw. Beseitigung von Störungen oder Fehlern an Telekommunikationsanlagen benötigt werden. Damit diese Daten gesichert werden, bis dem Antrag auf Auskunftserteilung entsprochen wird, wird von den bevollmächtigten Anwälten Waldorf Frommer Rechtsanwälte regelmäßig auch ein Antrag bei Gericht auf Erlass eines Sicherungsbeschlusses gestellt. Ansonsten würden die Nutzerdaten beim Provider nur kurzfristig (in der Regel zwischen 7 und 10 Tagen) gespeichert werden.
Wie dargelegt, werden die Ansprüche der Rechteinhaberin nach Bekanntgabe der begehrten Verkehrsdaten an die bevollmächtigen Rechtsanwälte der Warner Bros. Entertainment GmbH durch das Anwaltsbüro Waldorf Frommer Rechtsanwälte im Wege einer Abmahnung angemeldet. Die Ansprüche richten sich gegen den ermittelten Rechtsverletzer. Das der Rechteinhaberin obliegende Rechtsinstitut ist nach § 97a UrhG die Abmahnung. Die Warner Bros. Entertainment GmbH als Verletzte gewährt dem Rechteverletzer hierdurch die Gelegenheit, den Streit über die Wiederholungsgefahr beizulegen und dies noch vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens. Um den Streit beizulegen, ist die Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung notwendig. Laut § 97a UrhG kann der Verletzer auch dazu aufgefordert werden, dem Verletzten die erforderlichen Aufwendungen zu entschädigen.
Die ermächtigten Juristen Waldorf Frommer Rechtsanwälte sprechen demgemäß eine Abmahnung aus. In dieser wird zum einen die Unterlassung des abgemahnten Verhaltens gefordert und zum anderen werden Ansprüche auf Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten geltend gemacht. Der Abmahnung liegt eine strafbewehrte Unterlassungserklärung bei, welche nicht unbedacht in unveränderter Form unterschrieben werden sollte. Erfahrungsgemäß wird die Unterzeichnung und Beibringung der von der bevollmächtigten Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte vorformulierten Unterlassungserklärung von vielen Gerichten als abstraktes Schuldanerkenntnis gewertet. Gemäß § 97a UrhG regelt ein hinreichendes Unterlassungsversprechen die Zahlung einer adäquaten Vertragsstrafe bei jedem Verstoß gegen dieses Unterlassungsversprechen. Die Höhe der Vertragsstrafe ist durch die Unterlassungserklärung geregelt. Dabei kann diese so formuliert werden, dass die Höhe der Strafe von der Warner Bros. Entertainment GmbH festgelegt, gleichsam aber vom zuständigen Gericht in einem Prozess überprüft werden kann. Zur Entschädigung der durch die betrauten Münchner Rechtsanwälte Waldorf Frommer Rechtsanwälte dargestellten Ansprüche der Warner Bros. Entertainment GmbH, wird unter einer Zahlung von 815 EUR die gütliche außergerichtliche Einigung angetragen.

Schadensersatz wegen Rechtsverletzung an Interstellar

Ausweislich des Abmahnschreibens, berechnet sich der Schadensersatz aufgrund der Urheberrechtsverletzung im Hinblick auf die Verwertungsrechte an dem Filmwerk Interstellar nach den sogenannten Grundsätzen der Lizenzanalogie. Nach der Maßgabe des § 97 UrhG hat derjenige, der ein nach dem Urheberrechtsgesetz geschütztes Recht widerrechtlich vorsätzlich oder fahrlässig verletzt, dem Verletzten den aus der Verletzung entstehenden Schaden zu ersetzen. Im Rahmen der Bemessung des Schadensersatzes kann u.a. auch der Gewinn, den der Verletzer durch die rechtswidrige Handlung erzielt hat, eine Berücksichtigung finden. Im Gegensatz zu dieser Schadenskompensation sieht die hier behandelte Abmahnung einen Ersatz unter Berücksichtigung der Lizenzanalogie vor. Diese Option eröffnet § 97 UrhG. Die Norm stellt klar, dass der Schadensersatz auch auf der Grundlage einer fiktiven Lizenzzahlung erfasst werden kann, die der Rechteverletzer als angemessene Vergütung an den Rechteinhaber hätte leisten müssen, wenn er sich – als regulärer Lizenznehmer – die Zustimmung zur jeweiligen Verwertung des Films Interstellar von der Warner Bros. Entertainment GmbH beschafft hätte.
Wer eine Abmahnung aufgrund eines Verstoßes an dem Filmwerk Interstellar erhalten hat, sollte sich zunächst das Datum des Zugangs der Abmahnung notieren (beispielsweise auf dem Briefumschlag) und zudem sollten die in dem Schreiben gesetzten Fristen vermerkt werden. Ignoriert der Abgemahnte die ihm seitens der Warner Bros. Entertainment GmbH durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte auferlegten Maßgaben, so drohen empfindliche Nachteile.
Stets sollte die Erlangung von sachgerechten Informationen zur Abmahnung eines Verstoßes an dem Film Interstellar und den in der Abmahnung geltend gemachten Ansprüchen der Warner Bros. Entertainment GmbH im Vordergrund stehen. Denn letztlich geht es um den weitreichenden Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung. Soweit der Abgemahnte eine fachgerechte Einzelfallbetrachtung anstrebt, sollte sich dieser mit der Abmahnung an einen mit den technischen und rechtlichen Aspekten der Filesharing Fälle betrauten Rechtsanwalt wenden. Da die anwaltliche Beratung und Vertretung in diesen Angelegenheiten idR nicht vom Leistungsumfang der Rechtsschutzversicherungen umfasst ist, sollte sich der Abgemahnte vor der Betrauung eines Rechtsanwalts nach dessen Kosten für eine umfassende Beratung und eine mögliche spätere Vertretung erkundigen.