„Kingsman – The Secret Service“ Abmahnung

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Wer beim Anbieten des Films Kingsman erwischt wird, muss mit einer kostenspieligen Abmahnung rechnen.

„Kingsman – The Secret Service“ Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte ereilt Filesharer

Aktuell werden Urheberrechtsverletzungen an dem Spielfilm Kingsman – The Secret Service durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer Rechtsanwälte im Auftrage der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH vermehrt abgemahnt.
Verletzungen der Urheberrechte an dem Film „Kingsman – The Secret Service“ sind Gegenstand im vorliegenden Fall. Der in Großbritannien produzierte Film „Kingsman – The Secret Service“ ist ein Agentenkomödie. Inhaltlich befasst sich der Film mit der Geschichte des Geheimagenten Harry Hart, der den Sohn eines verstorbenen Kollegen der ihm einst das Leben rettete von der schiefen Bahn holen und für den Geheimdienst „Kingsman“ rekrutieren will.
Im Verwertungsgebiet Deutschland war das Datum der Veröffentlichung des Films „Kingsman – The Secret Service“ für das Kino der 12. März 2015.
Unrechtmäßige Vervielfältigungen des Filmwerks Kingsman – The Secret Service verbreiteten sich dessen ungeachtet in unterschiedlichen Netzwerken im Internet. Über die zivilrechtliche Verfolgung der Rechteverletzer strengt die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH mit der Abmahnung Kingsman – The Secret Service der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte die Eindämmung der illegalen Verbreitung ihres Filmes an. Dem Empfänger der Abmahnung Kingsman – The Secret Service wird angetragen, den Film in so genannten Filesharing Tauschbörsen im Internet verbreitet zu haben, zu einer Zeit, in welcher sich dieser in seiner besonders gewinnbringenden Verwertungsphase befand.

Die Verwertungsrechte für den Film „Kingsman – The Secret Service“ obliegen der Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH

Die urheberrechtlich geschützten Rechte der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH werden durch eben diese unentgeltlichen und ungenehmigten Downloadangebote verletzt. DieTwentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH hat die Verwertungsrechte für Deutschland inne und kann demzufolge darüber entscheiden, wie eine Verwertung zu erfolgen hat. Wie dargelegt, erfährt der Film gegenwärtig seine Auswertung u.a. im Kino. Die momentanen kostenfreien Downloadangebote des Films Kingsman – The Secret Service, welche in den Internet Tauschbörsen nach wie vor sehr gefragt sind, konterkarieren folglich die Verwertungsbemühungen der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH und haben eine unmittelbar umsatzmindernde Wirkung.
In dem die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH entsprechende Rechtsverletzungen ihrer Verwertungsrechte im Internet durch die Ermittlungsunternehmen ermitteln lässt, wirkt sie dieser ungesetzlichen Verwertung des Spielfilms Kingsman – The Secret Service nun entgegen. Sobald das mit der Ermittlung vertraute Unternehmen, welches sich der Netzwerkanalyse widmet, eine Rechtsverletzungshandlung in einer Peer To Peer Tauschbörse festgestellt hat, leitet es die Ermittlungserkenntnisse an die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte zur zivilrechtlichen Verfolgung weiter. Unternehmen aus der Medienindustrie greifen wiederholt auf die Dienstleistungen, welche von den im Urheberrecht tätigen Rechtsanwälten angeboten werden, zurück. Auch die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH lies bereits früher Abmahnungen wegen Rechtsverletzungen an Spielfilmen aus ihrem Rechtskatalogbestand aussprechen. In der Regel sind die in den sogenannten Internet-Tauschbörsen stattfindenden Urheberrechtsverletzungen Ziel der Verfolgungsbemühungen der von der Rechteinhaberin betrauten Rechtsanwaltskanzlei. Sobald ein Spielfilm, welcher zu dem Rechtskatalogbestand der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH – wie z.B. Kingsman – The Secret Service – zählt, über eine Filesharing Tauschbörse geladen wird, ist es wiederum auch allen aktiven Teilnehmern dieser Tauschbörse möglich, einen Download dieses Filmes vorzunehmen. Die Nutzer dieser dezentralen Netzwerke, also der genannten Internet Tauschbörsen – wie beispielsweise Bittorrent, eDonkey oder Gnutella – fungieren als „Datenverteiler“. Dies ermöglicht die Tauschbörsen Software (auch „Filesharing Client“ genannt), u.a. auch bekannt unter folgenden Bezeichnungen: eMule, Bearshare, Vuze, LimeWire, Gtk-Gnutella, Phex, Shareaza, Sharelin oder Kazaa. Der Tauschbörsennutzer, der den Film aus dem P2P Netzwerk bezieht, bietet diesen Film seinerseits zeitgleich – also während seines Downloads – den anderen Tauschbörsennutzern erneut zum Download an, was durch den Filesharing Client gewährleistet wird. Bei diesem „Tauschvorgang“ handelt es sich vom rechtlichen Standpunkt aus gesehen, um ein öffentliches Zugänglichmachen des urheberrechtlich geschützten Werkes iSd. § 19a UrhG und dies stellt ohne ein entsprechendes Recht zu dieser Nutzung ein Verstoß gegen das Urheberrecht dar. Ist ein Spielfilm bestimmungsgemäß in Deutschland abrufbar oder aber wird in der Bundesrepublik verbreitet, greift ab diesem Zeitpunkt das in Deutschland maßgebliche Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG). Nach diesem Recht kann der Geschädigte von demjenigen, der das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt hat, die Beseitigung der Beeinträchtigung und bei einer bestehenden Wiederholungsgefahr die Unterlassung derselben einfordern. Das Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte bestimmt zudem, dass ein Schaden, welcher durch eine solche vorsätzlich oder fahrlässig vorgenommene Handlung entsteht, ersetzt werden muss. Das für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wirkende Anwaltsbüro Waldorf Frommer Rechtsanwälte meldet bei einem Rechtsverstoß an dem Filmwerk Kingsman – The Secret Service demnach Aufwendungs- und Schadensersatzanspruch sowie Unterlassungsansprüche an und zwar gegenüber dem Internetanschlussinhaber, dessen IP Adresse im Zusammenhang mit der Urheberrechtsverletzung an dem Spielfilm in den Ermittlungsdatensätzen protokolliert ist.

Das Ermittlungsverfahren im Vorfeld der Abmahnung „Kingsman – The Secret Service“

Die nun beschriebenen, aufeinanderfolgenden Handlungsschritte werden hierbei ausgeführt. Zuerst werden im Auftrage der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH Ermittlungen aufgenommen. Die Ermittlungen richten sich gegen Rechtsverletzungen an dem entsprechenden Filmwerk in den Filesharing Netzwerken, umso die rechtswidrige Verbreitung des Filmes durch das gesetzwidrige Anbieten desselben einzugrenzen. Als nächstes muss eine IP Adresse eines Internetanschlusses, über den der Rechtsverstoß begangen wurde, erfolgreich erfasst werden. Nun wendet sich die von der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH bevollmächtigte Anwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte in einem zivilrechtlichen Auskunftsverfahren an das Telekommunikationsdienstleistungsunternehmen, welches die betroffene IP Adresse zur Zeit der Rechtsverletzung vergeben hatte. Dabei ist es das Ziel des Auskunftsantrages die Daten des Internetanschlussinhabers einzusehen, über dessen Internetanschluss der Rechtsverstoß begangen wurde. Für die Auskunft gegen den Internetdienstanbieter wird ein Gerichtsbeschluss benötigt. In einem letzten Schritt werden die Daten des Anschlussinhabers, der im Zusammenhang mit dem Rechtsverstoß an dem Film Kingsman – The Secret Service erfasst und in den Ermittlungsdatensätzen festgehalten worden ist, der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte mittgeteilt, sodass die Rechtsanwaltskanzlei auftragsgetreu die Abmahnung ausspricht.
Der Abgemahnte kann die Informationen bezüglich der IP-Adresse aus dem Ermittlungsdatensatz, welcher einer Abmahnung regelmäßig hinzugefügt wird, kaum nachprüfen. Ursache hierfür ist zumeist der zugrundeliegende Vertrag mit dem Telekommunikationsdienstleistungsunternehmen, wonach die IP-Adresse, welche in den Ermittlungsdatensätzen aufgeführt wird, häufig dynamisch vergeben wird. Während bei der statisch vergebenen IP-Adresse die Ziffern jedes Mal identisch bleiben, wenn sich das Modem ins Internet einwählt, ändern sich diese bei der dynamisch vergebenen IP-Adresse. Nur die ersten Ziffern einer dynamisch vergebenen IP-Adresse bleiben mitunter gleich, was auf die Begrenzungen der Netzadress-Ressourcen zurückzuführen ist. Anders als Privatpersonen schließen Unternehmen auch Verträge ab, bei welchen die IP-Adresse statisch vergeben wird. Durch die Nutzung einer dynamisch vergebenen IP-Adresse ergeben sich für den Endverbraucher keine besonderen Vor- oder Nachteile. Allerdings lassen sich im Falle des Vorwurfs eines Filesharingvorgangs die in der Abmahnung gemachten Angaben zur IP-Adresse nur schwer nachvollziehen.
Um den Inhaber eines Internetanschlusses hinreichend gegen grundlose Anforderungen zu schützen, wird ein Screenshot des ermittelten Vorgangs gefertigt und die Software regelmäßig gewartet. Ferner werden die Daten (u.a. IP Adresse, Datum, Uhrzeit, Dateiname, Filehashwert), welche von den Ermittlern erfasst wurden, einem Landgericht vorgelegt unter der Antragstellung auf Auskunftserteilung. Das Gericht möge dem Telekommunikationsdienstleister also die Genehmigung erteilen, die Daten des Anschlussinhabers an die bevollmächtigten Rechtsanwälte übersenden. Es handelt sich hierbei um diejenigen Daten, welche der IP Adresse zuzuordnen sind, die zum Tatzeitpunkt erfasst worden ist. Dies kann erst erfolgt, wenn das Gericht die Gestattungsanordnung erlassen hat. Der Dienstleister verfügt über Datensätze, welche Informationen beinhalten, die der Dienstleister z.B. zur Entgeltabrechnung oder zur Erkennung bzw. Beseitigung von Störungen oder Fehlern an Telekommunikationsanlagen erhebt. Damit diese Angaben gesichert werden, bis dem Antrag auf Auskunftserteilung zugestimmt wird, wird von den bevollmächtigten Anwälten Waldorf Frommer Rechtsanwälte regelmäßig auch ein Antrag bei Gericht auf Erlass eines Sicherungsbeschlusses gestellt. Ansonsten würden die Daten des Nutzers beim Provider nur kurzfristig (in der Regel zwischen 7 und 10 Tagen) gespeichert werden.

Inhalt der Abmahnung „Kingsman – The Secret Service“

Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte meldet die Ansprüche der Rechteinhaberin gegenüber dem ermittelten Rechtsverletzer im Wege einer Abmahnung an. Dies erfolgt, wie dargelegt, nachdem die erfragten Verkehrsdaten an die bevollmächtigen Rechtsanwälte der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH bekanntgegeben worden sind. Das der Rechteinhaberin obliegende Rechtsinstitut ist nach § 97a UrhG die Abmahnung. Die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH als Verletzte räumt dem Rechteverletzer durch die Abmahnung die Möglichkeit ein, den Streit über die Wiederholungsgefahr beizulegen und dies noch vor der Einleitung eines Verfahrens vor Gericht. Die Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung ist erforderlich, um den Streit beizulegen. Laut § 97a UrhG ist es das Recht des Verletzten, den Ersatz der erforderlichen Aufwendungen vom Verletzer zu verlangen.
Folgerichtig wird in der Abmahnung der bevollmächtigten Rechtsanwälte Waldorf Frommer Rechtsanwälte zum einen die Unterlassung des abgemahnten Verhaltens gefordert und zum anderen werden Ansprüche auf Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten geltend gemacht. Der Abmahnung liegt eine strafbewehrte Unterlassungserklärung bei. Bei dieser gilt es unbedingt zu beachten, dass viele Gerichte die Unterzeichnung und Beibringung derselben in ungeänderter Form als abstraktes Schuldanerkenntnis werten. Daher ist es in der Regel nicht empfehlenswert, diese von der befugten Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte vorformulierte Unterlassungserklärung vorschnell zu unterzeichnen. Nach § 97a UrhG sieht ein hinreichendes Unterlassungsversprechen für jeden Verstoß gegen das Unterlassungsversprechen eine Entrichtung einer angemessenen Vertragsstrafe vor. Die Höhe der Vertragsstrafe kann so ausgestaltet werden, dass diese von der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH bestimmt, gleichsam aber vom zuständigen Gericht im Streitfall geprüft werden kann. Zur Abgeltung der Ansprüche der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH, wie sie in der Abmahnung der betrauten Münchner Rechtsanwälte Waldorf Frommer Rechtsanwälte angeführt werden, wird die gütliche außergerichtliche Beilegung unter einer Zahlung von 815 EUR vorgeschlagen.
Ausweislich des Abmahnschreibens, berechnet sich der Schadensersatz aufgrund der Urheberrechtsverletzung im Hinblick auf die Verwertungsrechte an dem Filmwerk Kingsman – The Secret Service nach den sogenannten Grundsätzen der Lizenzanalogie. Nach der Maßgabe des § 97 UrhG hat derjenige, der ein nach dem Urheberrechtsgesetz geschütztes Recht widerrechtlich vorsätzlich oder fahrlässig verletzt, dem Verletzten den aus der Verletzung entstehenden Schaden zu ersetzen. Im Rahmen der Bemessung des Schadensersatzes kann u.a. auch der Gewinn, den der Verletzer durch die rechtswidrige Handlung erzielt hat, eine Berücksichtigung finden. Im Gegensatz zu dieser Schadenskompensation sieht die hier behandelte Abmahnung einen Ersatz unter Berücksichtigung der Lizenzanalogie vor. Diese Option eröffnet § 97 UrhG. Die Norm stellt klar, dass der Schadensersatz auch auf der Grundlage einer fiktiven Lizenzzahlung erfasst werden kann, die der Rechteverletzer als angemessene Vergütung an den Rechteinhaber hätte leisten müssen, wenn er sich – als regulärer Lizenznehmer – die Zustimmung zur jeweiligen Verwertung des Films Kingsman – The Secret Service von der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH beschafft hätte.

Kingsman Abmahnung erhalten – was nun?

Wer eine Abmahnung aufgrund eines Verstoßes an dem Filmwerk Kingsman – The Secret Service erhalten hat, sollte sich zunächst das Datum des Zugangs der Abmahnung notieren (beispielsweise auf dem Briefumschlag) und zudem sollten die in dem Schreiben gesetzten Fristen vermerkt werden. Ignoriert der Abgemahnte die ihm seitens der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte auferlegten Maßgaben, so drohen empfindliche Nachteile.
In jedem Falle sollte eine fundierte Auseinandersetzung mit den gesetzlichen Begebenheiten und den Pflichten, die im Zusammenhang mit der Abmahnung der Verletzung der Verwertungsrechte im Hinblick auf den Film Kingsman – The Secret Service bestehen, erfolgen.
Die in der Abmahnung dargelegten Ansprüche der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH sollten – ungeachtet der tatsächlichen Begebenheiten – nicht pauschal als gegenstandslos abgetan werden; schließlich geht es um ein Vorbringen im Hinblick auf ein ernstzunehmendes urheberrechtliches Vergehen. Wer als Abgemahnter eine sachgerechte Einzelfallbetrachtung erwünscht, sollte sich an einen mit Filesharing-Fällen vertrauten Anwalt wenden. Weil eine anwaltliche Beratung und/oder Vertretung in Urheberrechtsauseinandersetzungen mit Filesharinghintergrund regelmäßig nicht vom Leistungsumfang einer Rechtsschutzversicherung umfasst sind, ist ein Abgemahnter gut beraten, sich vor der Betrauung eines Anwaltes nach den Kosten für eine Beratung und/oder Vertretung erkundigen.