Mad Max – Fury Road – Kostspielige Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer

Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer

Der Film Mad Max – Fury Road wird in Internet-Tauschbörsen stark frequentiert. Eine rechtswidrige Entwicklung zum Leidwesen der Rechteinhaberin.

Illegale Tauschbörsenangebote des Films Mad Max – Fury Road können Abmahnung bedingen

Waldorf Frommer Rechtsanwälte versendet i.A. der Warner Bros. Entertainment GmbH Abmahnungen, denen eine Urheberrechtsverletzung an dem Spielfilm

Schon seit einigen Jahren lassen zahlreiche Rechteinhaber rechtswidrige Verhaltensweisen an Filmwerken im Internet protokollieren und verfolgen. Eine dieser Rechteinhaber ist die Warner Bros. Entertainment GmbH.
Die Abmahnung nimmt Bezug auf Verstöße, welche die urheberrechtlich geschützten Rechte an dem Film „Mad Max – Fury Road“ betreffen. Der us-amerikanisch produzierte Endzeitfilm „Mad Max – Fury Road“ hat die Geschichte eines postapokalyptischen Wüstenlandes und die Geschichte über de Versuch einer Gruppe Gefangener vor dem Anführer Immortan Joe zu flüchten und diesen zu Fall zu bringen, zum Inhalt.

Illegales Filesharing und kostspielige Abmahnungen als Folge

Am 14. Mai 2015 erfuhr der Film „Mad Max – Fury Road“ im Kino im Verwertungsgebiet Deutschland seine Veröffentlichung. Dessen ungeachtet verbreiteten sich in verschiedenen Netzwerken im Internet illegale Vervielfältigungen des Filmwerks Mad Max – Fury Road. Mit der Abmahnung Mad Max – Fury Road der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte strengt die Warner Bros. Entertainment GmbH die Eindämmung der illegalen Verbreitung über die zivilrechtliche Verfolgung der Rechteverletzer an. Dem Abgemahnten wird angetragen, das Filmwerk über das Internet in so genannten Filesharing Tauschbörsen verbreitet zu haben, zu einer Zeit, in der sich dieses Filmwerk in seiner ertragreichen Verwertungsphase befand.
Diese gebührenfreien und nicht gestatteten Downloadangebote verstoßen gegen die Urheberrechte, welche die Warner Bros. Entertainment GmbH innehat. Diese verfügt über die Verwertungsrechte für das Verwertungsgebiet Deutschland und kann aus diesem Grund anordnen, wie eine Verwertung stattzufinden hat. U.a. im Kino erfährt der Film gegenwärtig – wie festgestellt – seine Auswertung. Insofern wirken die derzeitigen Angebote zum unentgeltlichen Download des Films Mad Max – Fury Road, welche sich in den Tauschbörsen des Internets noch immer einer beständigen Nachfrage erfreuen, den Verwertungsbemühungen der Warner Bros. Entertainment GmbH entgegen und mindern somit unmittelbar deren Umsatz.
Um dieser unzulässigen Verwertung des Spielfilms Mad Max – Fury Road nun entgegenzuhandeln, lässt die Warner Bros. Entertainment GmbH entsprechende Rechtsverletzungen ihrer Verwertungsrechte im Internet durch die Ermittlungsunternehmen ermitteln. Das betraute sich der Netzwerkanalyse widmende Ermittlungsunternehmen führt, nachdem es eine Rechtsverletzungshandlung in einer Peer To Peer Tauschbörse festgestellt hat, die Ermittlungserkenntnisse der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte zur zivilrechtlichen Verfolgung zu. Die Dienstleistungen der Rechtsanwälte, die im Urheberrecht tätig sind, werden wiederholt von Unternehmen, welche aus der Medienindustrie stammen, in Anspruch genommen. Auch die Warner Bros. Entertainment GmbH hat bereits zu früheren Zeitpunkten Abmahnungen wegen Rechtsverletzungen an Filmwerken aus ihrem Rechtskatalogbestand aussprechen lassen. Die Verfolgungsanstrengungen der von der Rechteinhaberin betrauten Rechtsanwaltskanzlei richten sich zumeist gegen Urheberrechtsverletzungen, die in sogenannten Internet-Tauschbörsen stattfinden.
Sobald ein Filmwerk aus dem Rechtskatalogbestand der Warner Bros. Entertainment GmbH – wie z.B. Mad Max – Fury Road – über eine Filesharing Tauschbörse geladen wird, steht er allen aktiven Mitgliedern dieser Tauschbörse ebenfalls zum Download zur Verfügung. Denn Internet Tauschbörsen sind als dezentrale Netzwerke angelegt. Dies trifft beispielsweise auf Bittorrent, eDonkey oder Gnutella zu. Demnach fungieren die Nutzer der Tauschbörsen als „Datenverteiler“. Hierfür verantwortlich ist die Tauschbörsen Software, welche auch „Filesharing Client“ genannt wird. Auch eMule, Bearshare, Vuze, LimeWire, Gtk-Gnutella, Phex, Shareaza, Sharelin oder Kazaa sind weitere bekannte Bezeichnungen für diese Software. Der Filesharing Client sorgt dafür, dass der Nutzer einer Tauschbörse, der den Film aus dem P2P Netzwerk bezieht, diesen zugleich – also während seines Downloads – seinerseits wieder zum Download für andere Tauschbörsennutzer anbietet. Ohne ein entsprechendes Recht zu dieser Nutzung liegt hier ein Verstoß gegen das Urheberrecht vor, denn dieser „Tauschvorgang“ stellt rechtlichbetrachtet ein öffentliches Zugänglichmachen des urheberrechtlich geschützten Werkes iSd. § 19a UrhG dar. Das in Deutschland feststehende Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) sieht u.a. vor, dass die Person, welche das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht gesetzwidrig verletzt, von dem Verletzten auf Beseitigung der Beeinträchtigung und bei einer existierenden Wiederholungsgefahr auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann. Sobald ein Spielfilm bestimmungsgemäß in Deutschland abrufbar ist oder aber in der Bundesrepublik verbreitet wird, findet dieses Gesetzt seine Anwendung. Auch bestimmt das Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, dass eine derartige vorsätzlich oder fahrlässig vorgenommene Handlung zur Wiedererstattung des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.

IP-Adressenermittlungsverfahren der Kanzlei Waldorf Frommer geht Abmahnung voraus

Bei einer Verletzung der Urheberrechte, welche im Zusammenhang mit dem Filmwerk Mad Max – Fury Road steht, nimmt die mit der Abmahnung betraute Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte Namens und in Vollmacht der Warner Bros. Entertainment GmbH Bezug auf Unterlassungsansprüche sowie auf Ansprüche auf Aufwendungs- und Schadensersatz. Diese Forderungen werden an den Inhaber des Internetanschlusses gestellt, dessen Anschluss zur Zeit der Rechtsverletzung in den Ermittlungsbögen protokoliert wurde.
Nachfolgend wird kurz das Prozedere dargestellt. Um die unerlaubte Verbreitung des besagten Spielfilms durch das nicht autorisierte Anbieten des Films zu unterbinden, werden zu Beginn Ermittlungsmaßnahmen bezüglich der Rechtsverletzungen in den Internet-Tauschbörsen für die Warner Bros. Entertainment GmbH angestrengt. Die von der Warner Bros. Entertainment GmbH beauftragte Anwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte strebt im Anschluss an eine gelungene Erfassung der IP Adresse eines Internetanschlusses, über welchen die Urheberrechtsverletzung begangen wurde, ein zivilgerichtliches Verfahren an. In diesem Verfahren auf Gestattung der Verwendung von Verkehrsdaten zur Erteilung der Auskunft über den Namen und die Anschrift des Nutzers, der die im Ermittlerprotokoll bestimmte IP-Adresse zur Zeit des Tauschbörsenvorgangs genutzt hatte, wendet sich die Warner Bros. Entertainment GmbH an den Internetprovider, der die ermittlungsgegenständliche Internet Protokoll Adresse im Zeitpunkt des Urheberrechtsverstoßes aus seinem IP Adresspool vergab.
Wie kann anhand der IP Adresse der entsprechende Internetnutzer ermittelt werden? Möglich ist dies, da die us-amerikanischen IANA (Internet Assigned Numbers Authority) die Vergabe von IP Adressen regelt. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass eine IP Adresse eindeutig zugeordnet werden kann. Eine „Regional Internet Registry“ (kurz RIR) übernimmt die regionale Zuteilung der ihr überlassenen Ressourcen, welche von der IANA freigegeben wurden. Die RIR übergibt ein Subnetz an einen Internetprovider. Dieser Provider wiederum vergibt an seine Kunden einzelne Adressen. Wenn der Kunde das Internet als Privatperson nutzt, bezieht er meistens eine dynamisch vergebene IP Adresse, die sich jedes Mal ändert, wenn sich der Router ins Internet einwählt.
Nun kann der Inhaber des Internetanschlusses, über welchen der Rechtsverstoß an dem Filmwerk erfolgte, mit Hilfe des Auskunftsantrags ermittelt werden, wobei sich das Auskunftsbegehren auf einen zivilgerichtlichen Beschluss stützen muss. Das zuständige Landgericht entscheidet, ob der zuständige Internetprovider dem Rechteinhaber Auskunft über die Identität des Internetanschlussinhabers gegeben werden darf. Erst nachdem die Daten des Anschlussinhabers der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte mitgeteilt worden sind, wird die Abmahnung von den Rechtsanwälten ausgesprochen.
Da einem privaten Internetdienstleistungsnehmer eine IP-Adresse häufig nur dynamisch zugewiesen wird, ermöglichen die Inhalte des Ermittlungsdatensatzes dem Abgemahnten in der Regel nur sehr begrenzte Prüfungsmöglichkeiten im Hinblick auf die angegebene IP-Adresse. Eine dynamisch vergebene IP Adresse bedeutet, dass sich die Adresse mit jeder Einwahl des Routers ins Internet ändert und nicht gleich bleibt, wie dies bei der statisch vergebenen IP-Adresse, welche häufig von Firmen verwendet wird, der Fall ist. Als Privatperson, welche das Internet nutzt, bietet die Nutzung einer statischen IP-Adresse im Normalfall keine Vor- oder Nachteile.
Internetanschlussinhaber sind dessen ungeachtet angemessen gegen unerlaubte Forderungen abgesichert. Durch die Ermittler wird ein Screenshot des zu klärenden Vorgangs angefertigt. Die Software wird in regelmäßigen Abständen gewartet und die im Datensatz erfassten Daten (u.a. IP Adresse, Datum, Uhrzeit, Dateiname, Filehashwert) werden einem Landgericht vorgelegt unter der Antragstellung, das Gericht möge dem Telekommunikationsunternehmen genehmigen, die Anschlussinhaberdaten, die der zum Tatzeitpunkt aufgezeichneten IP Adresse zuzuordnen sind, herauszugeben. Um die Daten an die befugten Rechtsanwälte zu übersenden, bedarf es einer Gestattungsanordnung von Gericht. Erst wenn diese vorliegt, werden die Daten übermittelt. Der Telekommunikationsdienstleister verfügt über solche Daten, da er entsprechende Informationen zum Beispiel zur Erkennung bzw. Beseitigung von Störungen oder Fehlern an Telekommunikationsanlagen erfragt. Für gewöhnlich wird von den betrauten Anwälten Waldorf Frommer Rechtsanwälte bei Gericht auch ein Antrag auf Erlass eines Sicherungsbeschlusses gestellt. Dies ist notwendig, da die betreffenden Nutzerdaten beim Provider nur temporär (bis zu 10 Tagen) gespeichert werden. Der Antrag auf Erlass eines Sicherungsbeschlusses sorgt dafür, dass die notwendigen Daten über den für gewöhnlichen Vorhaltezeitraum hinaus gesichert werden. Und zwar solange, bis dem Antrag auf Auskunftserteilung entsprochen wird.

Inhalt der Abmahnung Mad Max – Fury Road

Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte meldet die Ansprüche der Rechteinhaberin gegenüber dem ermittelten Rechtsverletzer im Wege einer Abmahnung an. Dies erfolgt, wie dargelegt, nachdem die erfragten Verkehrsdaten an die bevollmächtigen Rechtsanwälte der Warner Bros. Entertainment GmbH bekanntgegeben worden sind. Das der Rechteinhaberin obliegende Rechtsinstitut ist nach § 97a UrhG die Abmahnung. Die Warner Bros. Entertainment GmbH als Verletzte räumt dem Rechteverletzer durch die Abmahnung die Möglichkeit ein, den Streit über die Wiederholungsgefahr beizulegen und dies noch vor der Einleitung eines Verfahrens vor Gericht. Die Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung ist erforderlich, um den Streit beizulegen. Laut § 97a UrhG ist es das Recht des Verletzten, den Ersatz der erforderlichen Aufwendungen vom Verletzer zu verlangen.
Mit der Abmahnung der bevollmächtigten Rechtsanwälte Waldorf Frommer Rechtsanwälte wird die Unterlassung des Verhaltens, welches abgemahnt wird, sowie die Zahlung von Schadensersatzansprüchen und Rechtsanwaltskosten verlangt. Die Unterzeichnung und Beibringung der strafbewehrten Unterlassungserklärung, welche der Abmahnung beiliegt, wird von vielen Gerichten als abstraktes Schuldanerkenntnis gewertet. Aus diesem Grund wird davon abgeraten, diese von der bevollmächtigten Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte vorformulierte Unterlassungserklärung ohne Rücksprache mit einem Anwalt zu unterzeichnen. Ein umfassendes Unterlassungsversprechen bedeutet getreu dem § 97a UrhG, dass jede Missachtung gegen dieses Unterlassungsversprechen die Entrichtung einer angebrachten Vertragsstrafe vorsieht, deren Höhe in der Unterlassungserklärung so ausgestaltet werden kann, dass diese von der Warner Bros. Entertainment GmbH festgelegt, gleichsam jedoch vom zuständigen Gericht im Fall eines Streits überprüft werden kann. Zur Abgeltung der Ansprüche der Warner Bros. Entertainment GmbH, welche in der Abmahnung der beauftragten Münchner Rechtsanwälte Waldorf Frommer Rechtsanwälte dargestellt werden, wird die gütliche außergerichtliche Beilegung unter einer Zahlung von mehrerer hunderte Euro offeriert.
In der Abmahnung ist angeführt, dass sich der Schadensersatz wegen der Verletzung im Hinblick auf die Rechte an dem Film Mad Max – Fury Road nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie berechnet. Getreu § 97 UrhG gilt, dass derjenige, der das Urheberrecht oder ein anderes nach dem UrhG geschütztes Recht widerrechtlich verletzt und diese Handlung vorsätzlich oder fahrlässig vornimmt, dem Verletzten zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet ist. Bei der Bemessung des Schadensersatzes kann der Gewinn, den der Verletzer durch die Verletzung des Rechts erzielt hat, berücksichtigt werden. Demgegenüber sieht die zugrundeliegende Abmahnung eine Bemessung nach der Lizenzanalogie vor. Auch diese Möglichkeit sieht § 97 UrhG vor. Hier wird klargestellt, dass der Schadensersatzanspruch auch auf der Grundlage des Betrages berechnet werden kann, den der Verletzer als angemessene Vergütung hätte entrichten müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung des verletzten Rechts an dem Film Mad Max – Fury Road seitens der Warner Bros. Entertainment GmbH eingeholt hätte.

Das Richtige Verhalten wenn die Mad Max Abmahnung auch Sie erreicht…

Der Abgemahnte sollte in jedem Fall die mit der Abmahnung im Hinblick auf einen Rechtsverstoß an dem Filmwerk Mad Max – Fury Road gesetzten Fristen beachten. Ein Ignorieren der Abmahnung, die im Namen der Warner Bros. Entertainment GmbH durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aufgrund des Verstoßes an dem Film Mad Max – Fury Road ausgesprochen wird, kann sich im Nachhinein als äußerst zeit- und kostenträchtiger Nachteil erweisen.
In jedem Falle sollte eine fundierte Auseinandersetzung mit den gesetzlichen Begebenheiten und den Pflichten, die im Zusammenhang mit der Abmahnung der Verletzung der Verwertungsrechte im Hinblick auf den Film Mad Max – Fury Road bestehen, erfolgen.
Die in der Abmahnung dargelegten Ansprüche der Warner Bros. Entertainment GmbH sollten – ungeachtet der tatsächlichen Begebenheiten – nicht pauschal als gegenstandslos abgetan werden; schließlich geht es um ein Vorbringen im Hinblick auf ein ernstzunehmendes urheberrechtliches Vergehen. Wer als Abgemahnter eine sachgerechte Einzelfallbetrachtung erwünscht, sollte sich an einen mit Filesharing-Fällen vertrauten Anwalt wenden. Weil eine anwaltliche Beratung und/oder Vertretung in Urheberrechtsauseinandersetzungen mit Filesharinghintergrund regelmäßig nicht vom Leistungsumfang einer Rechtsschutzversicherung umfasst sind, ist ein Abgemahnter gut beraten, sich vor der Betrauung eines Anwaltes nach den Kosten für eine Beratung und/oder Vertretung erkundigen.